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Abwassergebühr
Geschrieben: 09. Mai 2004 09:31 Uhr   [ Ignorieren ]
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Beigetreten  2011-02-17

Wie wird eine Abwassergebühr ermittelt?

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Geschrieben: 11. Mai 2004 17:09 Uhr   [ Ignorieren ]   [ # 1 ]
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Beigetreten  2004-06-30

Erhebung von Abwassergebühren

Den Kommunen entstehen durch den Betrieb ihrer öffentlichen Einrichtung
>=Abwasserbeseitigung„ Kosten, die sie durch Gebühren auf die Bürger
umlegen.
Für die Gebührenerhebung ist eine Satzung als Rechtsgrundlage zwingend
vorgeschrieben.
Mindestinhalt einer Satzung:
- Bestimmung des Kreises der Gebührenschuldner
- Gebührentatbestand
- Gebührenmaßstab
- Gebührensatz
- Zeitpunkt der Fälligkeit der Gebühr.

Prinzipien der Gebührenerhebung:
a) Es muss ein angemessenes Verhältnis zwischen der in Anspruch genommenen
Leistung und der erhobenen Gegenleistung (Gebühr) bestehen.
Es können für den gleichen Gebührenmaßstab möglicherweise unterschiedliche
Gebührensätze erforderlich werden.
b)Eine gleiche Inanspruchnahme muss zu gleich hohen Gebühren führen.
c) Das Gebührenaufkommen soll die voraussichtlichen Kosten der Einrichtung
decken bzw. nicht übersteigen.
Voraussetzung für eine ordnungsgemäße Veranschlagung des
Gebührenaufkommens und damit die Einhaltung des Kostendeckungsprinzips ist
grundsätzlich die Kenntnis der Kosten und darauf aufbauend die
ordnungsgemäße Durchführung einer Gebührenkalkulation.

Gebührenfähige Kosten sind:
- Betriebskosten
- Kosten für Fremdleistungen
- Kalkulatorische Kosten

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