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Gewässerunterhaltung

Gewässerunterhaltung

Ziel einer landschaftsgerechten Unterhaltung ist die Gewährleistung der Funktionstüchtigkeit der Gewässer hinsichtlich wasserwirtschaftlicher und ökologischer Belange. Voraussetzungen dafür sind a) die Definition des Unterhaltungs- und Pflegeziels (etwa Erhalt der Gewässerfunktion, Schutz gefährdeter Arten) und b) die Minimierung der Pflegeeingriffe unter Beachtung des Unterhaltungsziels. Minimiert werden können diese Eingriffe durch die folgenden Parameter:

  • Durchführung in größtmöglichen Zeitintervallen nach tatsächlichem Bedarf
  • geringstmögliche Schädigung durch Wahl eines geeigneten Jahreszeitpunktes
  • räumliche Staffelung der Arbeiten (etwa seitenweises oder abschnittsweises Vorgehen, Belassung unbearbeiteter Abschnitte)
  • Darlegung der Pflegeeingriffe in einem Gewässerunterhaltungsplan
  • Abstimmung der Pflegemaßnahmen mit der Naturschutzverwaltung

Zuständigkeit

Bund: Gewässer I. Ordnung, die Bundeswasserstraßen sind, etwa Rhein, Datteln-Hamm-Kanal, Ruhr, Weser, Ems-Weser-Elbe-Kanal.
Länder: Alle übrigen Gewässer I. Ordnung, etwa Lippe, Ems und andere.
Gemeinden, Wasserverbände: Alle Gewässer II. Ordnung. Kreise können im Einvernehmen mit der betroffenen Gemeinde die Unterhaltung von Gewässern II. Ordnung übernehmen.

Die Unterhaltung der stehenden Gewässer obliegt den Eigentümern, oder wenn sich diese nicht ermitteln lassen, den Anliegern.

Die Aufgaben der Gewässerunterhaltung

Die Gewässerunterhaltung umfasst die Instandhaltung technischer Einrichtungen (etwa Wehranlagen, Hochwasserschutzeinrichtungen) und die Beseitigung von Abflussstörungen im Gewässerbett.
Im Einzelnen gehören dazu:

  • im Wasserbereich: Freihalten, Reinigen und Räumen des Gewässerbettes (etwa Entfernen von Krautbewuchs und Auflandungen, Entschlammungen)
  • im Uferbereich: Sicherungsarbeiten (z. B. Sicherung der Ufer durch naturschonende Baustoffe, Mähen von Uferröhricht und Uferstauden)
  • im Landbereich: die Pflanzen- und Gehölzpflege sowie die Ufersicherung (etwa Pflanzen und Pflegen von Gehölzen, Böschungsmahd zur Sicherung oder Herstellung einer geschlossenen Grasnarbe, Verfüllen von Uferabbrüchen, Sicherung der Ufer, Vorländer und wasserbaulicher Konstruktionen)

Grundsätzlich sollen die Unterhaltungsmaßnahmen sowohl den wasserwirtschaftlichen Belangen als auch denjenigen des Naturschutzes und der Landespflege dienen. Bei unterhaltungsbedingten Eingriffen in besonders geschützte Biotope sind deshalb entsprechende Abstimmungen mit den Naturschutzbehörden erforderlich.

Gewässerunterhaltungsplan

Zur Koordinierung und Planung der Unterhaltungsarbeiten wird ein Unterhaltungsplan aufgestellt, in dem alle durchzuführenden Arbeiten im Detail aufgeführt sind. Dazu gehören Angaben zur Lokalität und Notwendigkeit sowie zu Art, Umfang und Durchführungszeit (Zeitplan).
Vor der Aufstellung eines Gewässerunterhaltungsplanes ist grundsätzlich zu prüfen, ob der Einsatz von Geräten zwingend erforderlich ist, oder ob das Unterhaltungsziel auch anders erreicht werden kann.

Abgrenzung zwischen Unterhaltung und Ausbau von Gewässern

Die Abgrenzung des Ausbaus zur Unterhaltung ist eindeutig, wenn es sich um die Herstellung oder Beseitigung eines Gewässers handelt. Im Einzelfall können Zweifel auftreten, ob es sich bei den Wasserbaumaßnahmen um eine wesentliche Umgestaltung des Gewässers handelt und somit also rechtlich eine Ausbaumaßnahme vorliegt. Eine wesentliche Umgestaltung als Kriterium des Ausbaus liegt jedenfalls dann vor, wenn das Gewässer in einer für den Wasserabfluss bedeutsamen Weise verändert wird.

Mehr?

Mehr über Maßnahmen zur Gewässerunterhaltung erfahren Sie hier.
Zum Zeitrahmen für Unterhaltungsarbeiten im Jahresgang inklusive Übersichtstabelle geht es hier.


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